Beschreibung

Das Grundgesetz: Leistungsträger – Zukunftsmodell – Reformkandidat?

Darüber diskutieren im Salon Luitpold Prof. Dr. Peter Michael Huber und Prof. Dr. Ann-Katrin Kaufhold, moderiert von Prof. Dr. Karsten Fischer (alle LMU).

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland feiert am 23. Mai 2024 seinen 75. Geburtstag, und es hat großen Anteil an der Erfolgsgeschichte und Stabilität der zweiten deutschen Demokratie. Immer wieder ist es aber auch Gegenstand von Kritik und Reformwünschen, womit es zumeist der Spiegel gesellschaftlicher Widersprüche und politischer Konflikte ist. So geht den einen der Grundrechtsschutz zu weit, den anderen nicht weit genug. Die einen halten den durch die so genannte „Ewigkeitsklausel“ geschützten Föderalismus für ein überkommenes Hemmnis, die anderen für ein Erfolgsmodell. Die einen möchten den Staatsschutz durch Instrumente wie das Parteiverbotsverfahren stärker nutzen, die anderen lehnen das ab. Die einen halten das Grundgesetz und insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für zu europakritisch, die anderen für zu europafreundlich. Das zeigt, dass sich die Frage nach den Leistungen des Grundgesetzes unmittelbar mit derjenigen nach seiner zukünftigen Bedeutung für die bundesrepublikanische Demokratie verbindet.

Das Publikum ist eingeladen, Fragen zu stellen und sich mit den Teilnehmenden auf dem Podium auszutauschen.