Die Wahlen in Ostdeutschland und wie es jetzt weitergeht. Die Stärke der politischen Ränder, die Schwäche der Mitte und unsere Demokratie
Ein Streitgespräch mit Jan Fleischhauer und Marcus Bensmann, moderiert von Birgit Boeser

In Kooperation mit der Dehler Stiftung

Die Wahlergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg haben viele Bürgerinnen und Bürger schockiert. Die AfD, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall und in Thüringen und Sachsen als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft wird, errang in allen drei Bundesländern Rekordergebnisse um die 30 Prozent. Ausgerechnet in Thüringen, wo der Landeschef der AfD, Björn Höcke, ungestraft als Faschist bezeichnet werden darf, wurde die Partei stärkste Kraft. Am linken Rand des politischen Spektrums steht das Bündnis Sahra Wagenknecht, das aus dem Stand mit jeweils über zehn Prozent der Stimmen in die Landtage einzog, in Thüringen mit starken 15,8 Prozent.

Bei der AfD sehen wir ausländerfeindliche, antisemitische und völkische Positionen sowie eine Verachtung für den demokratischen Prozess, beim BSW eine Verklärung des DDR-Regimes und Politiker mit Stasi-Vergangenheit. Beiden Parteien ist eine große Nähe zum Regime des russischen Diktators Wladimir Putin gemein. Die Ergebnisse der drei Landtagswahlen zeigen zweifellos eine besorgniserregende Entwicklung auf. Doch wie repräsentativ sind sie für den Bund? Sind Demokratie und offene Gesellschaft in Deutschland in Gefahr oder sind Befürchtungen und Warnungen übertrieben? Kritiker der aktuellen Bundesregierung machen die Politik und die täglichen Streitereien der Ampelparteien für die Ergebnisse verantwortlich. Doch kann das die Abkehr vieler Menschen von grundlegenden Werten erklären? Kann man sie mit einer besseren Politik für die demokratische Mitte zurückgewinnen? Sind die Wahlergebnisse nicht auch ein Zeichen für eine zunehmende Polarisierung und Spaltung in unserem Land? Und wie lassen sich diese überwinden?

Diskutieren Sie darüber mit dem Journalisten und Fokus-Kolumnisten Jan Fleischhauer und Marcus Bensmann, Investigativjournalist für das Recherchenetzwerk Correctiv. Moderiert wird der Abend von Birgit Boeser / Europäische Akademie in Bayern e.V.

Fotocredit: Jan Fleischhauer©Susanne Krauss

Birgit Boeser / Europäische Akademie in Bayern e.V.