UnZeit und Demokratie
Ist demokratische Politik zu langsam? Mit Theo Waigel, Klaus H. Goetz und Franziska Augstein / SZ
Politik ist immer mit überraschenden, plötzlich auftauchenden Phänomenen konfrontiert, auf die sie – wie auch immer – unter knapper Zeit reagieren muss. Durch die Beschleunigung technischer, ökonomischer und sozialer Prozesse, gerät der politische Steuerungs- und Gestaltungsanspruch in Gefahr. Unter dem Druck von Börsentickern, multinationalen Konzernen, Onlineredaktionen oder in “Echtzeit” kommunizierenden sozialen Netzwerken schwinden die Zeitressourcen für deliberativ ausgerichtete parlamentarische Demokratien. Die Voraussetzungen für rationale Planungs- und Entscheidungsprozesse verschlechtern sich, die Politik Gerät angesichts komplexer und dynamischer Umwelten in Hintertreffen. Die historisch gewachsenen Rhythmen – wie beispielsweise Wahltermine oder Gesetzgebungsverfahren und somit die Demokratie , kommen “aus dem Takt” mit ihrer gesellschaftlichen Umwelt. Demokratie wird zunehmend unwahrscheinlich, je näher dieser Akzelerationsprozess einer institutioneller “Geschwindigkeitsgrenze” kommt. Wir wollen u.a. die Frage diskutieren welche Anpassungs- und Reformpotentiale Demokratien globalen Beschleunigungsphänomenen entgegensetzten können.
Bundesfinanzminister a.D. Theo Waigel hat die deutsche und europäische Finanzpolitik geprägt. Er war es, der unserer heutigen Währung den Namen Euro gab – und somit gilt Dr. Theo Waigel als Vater des Euro. 1989-1999 war er Bundesfinanzminister unter Helmut Kohl und 1988 – 1999 war er Vorsitzende der CSU. Dr. Theo Waigel wurde mehrfach ausgezeichnet, unter anderem mit dem Bundesverdienstkreuz. Außerdem ist er seit 2009 Ehrenvorsitzender der CSU. Heute ist er Partner der Münchner Rechtsanwaltskanzlei Waigel Rechtsanwälte.
Dr. Franziska Augstein hat Geschichte, Politik und Philosophie an der FU Berlin, u.a. bei Ernst Nolte studiert und begann ihre journalistische Karriere bei der Wochenzeitung “Die Zeit”. Nach akademischen Stationen in Bielefeld, Brighton, Paris promovierte Sie mit einer Arbeit zur Entstehung der Rassentheorie. 1997 wurde sie Redakteurin im Feuilleton der FAZ. Seit 2001 arbeitet sie für die SZ, anfangs für das Feuilleton, dann im Ressort Innenpolitik und seit 2015 gehört sie der Wirtschaftsredaktion an; dort publiziert sie u.a. ihre Kolumne “Augsteins Welt”. Frau Augstein ist die Halbschwester des Verlegers Jakob Augstein.+
Prof. Dr. Klaus H. Goetz hat seit 2013 den Lehrstuhl für Politische Systeme und Europäische Integration am Geschwister-Scholl-Institut der LMU inne. Er hat in Tübingen, am MIT und an der LSE studiert. Nach einer Promotion in Oxford lehrte und forschte er u.a. in Speyer, Sciences PO Bordeaux, in Florenz, Tokio und an der HU Berlin. Zur Zeit forscht er u.a. zu “Versetzte Wahlen und Zeithorizont” und zu Zeitregeln in internationalen Grundschulen.
