30 Empfehlungen, damit unser Staat besser funktioniert, mit Peer Steinbrück und Patrick Oelze

Das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates schwindet – und mit ihm die Zuversicht in die demokratische Ordnung. Doch Deutschland hat in seiner Geschichte immer wieder bewiesen, dass es große Veränderungen nicht nur bewältigen, sondern aktiv gestalten kann.

Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung diskutiert Peer Steinbrück über die zentralen Fragen staatlicher Reformfähigkeit. Ausgangspunkt ist die im Juli veröffentlichte Programmschrift der Initiative für einen handlungsfähigen Staat, die dreißig konkrete Vorschläge vorlegt, wie Vertrauen in unser Gemeinwesen wiederhergestellt und politisches Handeln wieder wirksam gestaltet werden kann. Vorgelegt wurde diese Reformagenda von Julia Jäkel, Thomas de Maizière, Peer Steinbrück und Andreas Voßkuhle und erschien als Buch beim Verlag Herder.

Im Mittelpunkt steht die Frage: Wie kann der Staat sich selbst erneuern, um auf die Herausforderungen unserer Zeit entschlossen und demokratisch zu reagieren? Welche Reformen braucht es in Verwaltung, Gesetzgebung und politischer Kultur – und wie lässt sich der Wille zur Veränderung in praktisches Regierungshandeln übersetzen?

Das Gespräch eröffnet eine Debatte über das Verhältnis von Anspruch und Wirklichkeit staatlicher Steuerungsfähigkeit – und über Wege zu einem neuen demokratischen Aufbruch.

Peer Steinbrück, Jahrgang 1947, war Bundesminister der Finanzen (2005–2009) und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (2002–2005). Als Kanzlerkandidat der SPD bewarb er sich 2013 um das Amt des Bundeskanzlers. Nach seinem Abschied aus dem Bundestag im September 2016 übernahm Peer Steinbrück den Vorsitz des Kuratoriums der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung.
Patrick Oelze vom Verlag Herder wird moderieren.

Aufmacher Bild: Peer Steinbrück© Superbass / CC-BY-SA-4.0 (via Wikimedia Commons)
Link: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2024-11-26-Peer_Steinbr%C3%BCck-Maischberger_-1024.jpg